Mit einer Anmeldung bei herzflimmern.at (www.herzflimmern.at) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Sie erklären Ihr Einverständnis, indem Sie im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigen. Wenn Sie mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, ist von einer Anmeldung abzusehen.
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Ändert sich durch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen die vereinbarte Leistung zu Ihrem Nachteil, so werden die geänderten Bedingungen dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Nutzer wird in der eMail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Zwei-Wochen-Frist hingewiesen.
1. Gegenstand1.1 Die herzflimmern.at-Website bietet registrierten Nutzern ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum.1.2 Jegliche Nutzung der auf den herzflimmern.at-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von herzflimmern.at bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch herzflimmern.at.1.3 herzflimmern.at stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. herzflimmern.at ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den herzflimmern.at-Websites zu entfernen.1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der herzflimmern.at-Websites technisch nicht zu realisieren ist. herzflimmern.at bemüht sich jedoch, die herzflimmern.at-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von herzflimmern.at stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den herzflimmern.at-Websites führen.1.5 herzflimmern.at bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. herzflimmern.at beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die herzflimmern.at-Websites Verträge untereinander schließen, ist herzflimmern.at hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. herzflimmern.at haftet nicht, falls über die herzflimmern.at-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. herzflimmern.at haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.herzflimmern.at wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig.Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der herzflimmern.at-Websites zu registrieren. 2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, herzflimmern.at Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. 2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. herzflimmern.at wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der herzflimmern.at-Websites ab. herzflimmern.at nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der herzflimmern.at-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und herzflimmern.at zustande.2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. 2.7 herzflimmern.at kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den herzflimmern.at-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. herzflimmern.at leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.Es wird aber darauf hingewiesen, dass von Benutzern hichgeladene Bilder, welche nachweislich nicht den Betreffenden Benutzer darstellen, vom WebseitenAdministrator jederezit und ohne Angabe von Gründen wieder gelöscht werden können.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei herzflimmern.at zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (ABGB)3.1 WiderrufsrechtDer Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch herzflimmern.at, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. 4. Gültigkeit
4.1 Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
4.2 Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Freischaltung entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei einem Flirtpaket zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.
5. Vertragsabschluss und Laufzeit
5.1 Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr vollendet zu haben.
5.2 Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.
5.3 Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei herzflimmern.at angemeldet hat. 5.4 Der Vertrag ist unbefristet und endet mit Kündigung seitens des Benutzers oder seitens des Betreibers.
6. Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
6.1 Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
6.2 Der Betreiber garantiert nicht, dass eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls kein Kontakt zustande kommt.
6.3 herzflimmern.at bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
7. Datennutzung und Datenschutz
7.1 Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch herzflimmern.at einverstanden.
7.2 herzflimmern.at erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen Leistungeserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen der Website www.herzflimmern.at erhoben. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten vom Betreiber zum Zwecke der Leistungserbringung in elektronischer Form erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.
7.3 herzflimmern.at sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von herzflimmern.at zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied bei herzflimmern.at anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen. 7.4 Der Nutzer kann jederzeit online nach Anmeldung unter seinem Login, auf seine persönlichen Daten zugreifen, seine Daten ändern oder löschen bzw. seine Einwilligung in die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Alternativ ist dies auch durch schriftliche Nachricht an den Betreiber möglich.
8. Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
8.1 Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
8.2 Herzflimmern.at kann den Vertrag und entgeltliche Dienste jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
8.3 Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
8.4. Das Abwerben von Benutzern zu anderen Internet-Single-Portalen oder für andere Zwecke, vor allem gewerblicher Art, ist untersagt. Der Betreiber der Seite www.herzflimmern.at behält sich vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu aufzulösen bzw. auch rechtliche Schritte vorzunehmen..
8.5 Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis aufzulösen, wenn der Benutzer diese Nutzungsbedingungen nicht einhält, wider die guten Sitten agiert oder andere Benutzer mit Absicht beleidigt.
8.6 Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
9. Haftung des Betreibers
9.1 Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
9.2 Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
9.3 Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
9.4 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
9.5 Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. 9.6 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen, soweit diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.
10. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
10.1 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei herzflimmern.at angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von herzflimmern.at keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
10.2 Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
10.3 Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
10.4 Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: · über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte · ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen · keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür · ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von herzflimmern.at negativ beeinflusst · keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen · E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird) · keine Kettenbriefe zu versenden · keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden · in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.
10.5 Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
11. Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
12. Erhaltungsklausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz der Radio Arabella GmbH. Es gilt Österreichisches Recht.
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Radio Arabella GmbH
Alser Straße 4, Hof 1
1090 Wien
Österreich
E-Mail: herzflimmern@radioarabella.at
Internet: www.herzflimmern.at
Hotline: 0820 - 90 10 12
Geschäftsführer: Wolfgang Struber
Gerichtsstand: Wien
Firmenbuchnummer: FN 208537y
UID-Nummer: UID ATU52297401
Bankverbindung:
Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien | KtoNr 6.831.929 | BLZ 32.000
SWIFT: RLNW AT WW | IBAN: AT 14 3200 0000 0683 1929
Widerrufsbelehrung
a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform gegenüber der Radio Arabella GmbH, Postanschrift:
Radio Arabella GmbH
Alser Straße 4, Hof 1
1090 Wien
Österreich
oder durch Versand einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Mitteilung dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.